§ 1 Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
- Die Lokibo UG (nachfolgend „Lokibo“ genannt) stellt auf lokibo.de eine Webseite bereit (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche Sie als Teilnehmer Bücherempfehlungen erhalten und aussprechen können. Sie können Profile erstellen, auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung in § 8, aber auch auf der Webseite.
- Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch Lokibo und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.
- Informationen zu Lokibo erhalten Sie in den FAQs.
§ 2 Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
- Lokibo behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird Lokibo Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sie erhalten eine Gegenüberstellung der derzeit gültigen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und der zukünftigen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen, bei der die Änderungen deutlich sichtbar kenntlich gemacht werden. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird Lokibo Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
- Sofern kostenpflichtige Dienste in Anspruch genommen werden, ist Lokibo bei Änderungen der Umsatzsteuer zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für die kostenpflichtigen Dienste berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.
§ 3 Anmeldeberechtigung
Bestimmte Dienste sind nur nach Anmeldung nutzbar. Ein Anspruch auf die Nutzung der Dienste besteht nicht. Lokibo ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
§ 4 Ihre Registrierung auf dem Portal
- Die während des Registriertungsvorgangs von Lokibo erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung wählen Sie einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie können Ihrem Profil ein Bild hinzufügen. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. Es bestehen gewisse technische Einschränkungen in Bezug auf Größe und Dateiformat. Sie dürfen Ihr Profilbild frei wählen, jedoch darf das Bild keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere darf es keine fremden Personen bzw. Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel oder Logos Dritter enthalten. Es darf nicht gegen geltende Gesetze verstoßen, insbesondere darf es keinen beleidigenden, sittenwidrigen oder rassistischen Inhalt aufweisen. Wählen Sie kein Profilbild, weist Lokibo Ihnen ein Bild zu.
- Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese von Lokibo auf Vollständigkeit überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von Lokibo korrekt und bestehen aus Sicht von Lokibo keine sonstigen Bedenken, schaltet Lokibo Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
- Sofern als Funktionalität verfügbar, kann die Anmeldung auch mittels Ihrer Zugangsdaten bei einem sozialen Netzwerk erfolgen (z.B. Facebook).
§ 5 Verantwortung für die Zugangsdaten
- Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung auf dem Portal einloggen.
- Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheimzuhalten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
- Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Lokibo unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6 Aktualisierung Ihrer Daten
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.
§ 7 Beendigung der Teilnahme, Rechte an den Bewertungen
- Ihren Zugang können Sie jederzeit kündigen.
- Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Lokibo behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
- Lokibo ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
- Lokibo ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen ordentlich zu kündigen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Parteien hiervon unberührt.
- Lokibo hat das Recht, Ihre Bewertungen (§ 13) auch nach erfolgter Kündigung weiter zu verwenden. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist hierdurch jedoch nicht möglich.
§ 8 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste
Lokibo stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur Nutzung zur Verfügung. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
§ 9 Änderungen von Diensten
Lokibo ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Lokibo wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 10 Schutz der Inhalte
Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Lokibo oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
§ 11 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten
- Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
- Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Lokibo schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
- Lokibo weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
§ 12 Erstellung von Benutzerprofilen
- Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten.
- Lokibo führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Lokibo leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
§ 13 Bewertungen, Empfehlungen
- Der Teilnehmer hat Bewertungen möglichst objektiv und sachlich abzugeben. Die Klassifizierung von Eigenschaften der jeweiligen Romane soll möglichst sachlich korrekt erfolgen.
- Empfehlungen für Sie erfolgen auf Basis verschiedener Faktoren, aber auch auf Basis der bisherigen Bewertungen der Romane durch Dritte, ihrer eigenen Bewertungen und der verwendeten Suchparameter. Es handelt sich hierbei u.a. um Meinungen und Ansichten von anderen Teilnehmern. Lokibo kann nicht garantieren, dass die Empfehlungen tatsächlich Ihrem Geschmack entsprechen.
§ 14 Verbotene Aktivitäten
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- Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Lokibo zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere:
- alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
- alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
- jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
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- Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
- die Nutzung von E-Mail-Adressen der anderen Teilnehmer zur Verbreitung und Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
- die Versendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden.
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- Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. per E-Mail) die folgenden Aktivitäten untersagt:
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
- die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation, die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
- die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
- die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
- Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Lokibo übermäßig zu belasten.
- Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an Lokibo. Lokibo wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
- Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist Lokibo berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
§ 15 Sperrung von Zugängen
- Lokibo kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn Lokibo ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Lokibo Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
- Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt Lokibo Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
- Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Lokibo nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
§ 16 Datenschutz
- Zu den Qualitätsansprüchen von Lokibo gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von Lokibo daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Lokibo wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
- Darüber hinaus verwendet Lokibo Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
- Sie können in Ihrem Profil einstellen, ob andere Teilnehmer Ihr Profil und/oder Ihre E-Mailadresse einsehen können. Sofern Sie Ihr Profil für andere Teilnehmer veröffentlichen, werden Sie auch in der Top-10-Liste angezeigt (sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen).
§ 17 Haftungsbeschränkung
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet Lokibo nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Lokibo.
§ 18 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Adressat
Lokibo UG (haftungsbeschränkt)
Im Schreiberle 1
75015 Bretten
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 19 Schriftformerfordernis
Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse von Lokibo lautet: info[at]lokibo.de. Die postalische Anschrift von Lokibo lautet: Im Schreiberle 1, 75015 Bretten. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird Lokibo Sie hierüber in Kenntnis setzen.
§ 20 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
§ 21 Anwendbares Recht
Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).